Persönliches

 

  • persönliche „Re-Startphase“: Feber 2020,

 

  • stetige Informationsbereitstellung in öffentlich-zugänglicher FB-Gruppe und ggf. weiterer Plattformen,

 

  • Erfassung der medialen Berichterstattungen ausgewählter Länder, insbesondere der Printmedien betreffend Cannabis bzw. Cannabislegalisierungsprozesse, staatlichen- und privaten Legalisierungs- und Verbotsinitiativen,

  • Erfassung von wissenschaftlichen, medizinischen und klinischen Studien und weiter wissenschaftlicher Arbeiteni,

 

  • Erfassung der jeweiligen Parteiprogrammpunkte und Erstellung von diesbezüglichen Vergleichen/Gegenüberstellungen,
    → Wahlkompass „Cannabis“ii

 

  • Erfassung aller bisheriger Legalisierungsinitiativen,

 

  • Erfassung der unterschiedlichen Zugänge (ideologischen/parteipolitischen) Fundamente/Überlegungen hinsichtlich der Legalisierungspolitik bzw. Verbotspolitik, wie beispielsweise in den USA als Teil einer Bürgerrechtsbewegung, bzw. andererors als Teil einer „Menschenrechtsbewegung“,

 

  • Erfassung aller einer Legalisierung entgegenstehender Gesetze und Verordnungen, sog. Cannabisverbotsgesetze, einschl. transnationaler Gesetze und Verträgeiii,

 

  • Erfassung aller Legalisierungsgesetze jener Länderiv, welche Cannabis bereits als Freizeitdroge bzw. Genussmittel legalisiert haben, einschließlich einer Erfassung der jeweiligen Kompetenzaufteilungen zwischen bundesstaatlicher Ebene und einzelnen Landes- bzw Gemeindeebenen,

 

  • ev. der Konzipierungsphase begleitende Teilinitiativen wie bspw. Entkrimininaliierungskampagnen, Kampagnen betr. Medizinalcannabis,

 

  • Erfassung etwaiger Auswirkungen einer Cannabisfreigabe auf den sog. Schwarzmarkt bzw. diesbezüglicher Verteilungskämpfe,

 

  • Eruierung von Möglichkeiten und Grenzen sog. loser Kooperationen mit Vereinen und Parteien,

 

  • +/- 2028: Fertigstellung eines (all-)umfassenden Konzeptes,

 

  • 2030+: eigentlicher Legalisierungsprozessv

 

  • klare Definierung von sekundären Themen,

    • historische Verbotsentwicklungen und Krieg gegen die Drogen,

    • traditionelle und spirituelle Cannabisnutzungen,

    • Events, Protestveranstaltungen und Merchandising,

    • (Be-)Werbungsverbote,

    • (illegaler) Cannabismarkt und organisiertes Verbrechen bzw. organisierte Kriminalität,

 

  • klare Definierung von primären Themen,

    • Kompetenzaufteilungen: (EU) – Republik – Länder – Gemeinden
      → bspw. duales gesetzliches Mindestalter,
      → bspw. regionale Unterschiede betr. dem Cannabiskonsum im nicht-privaten, im öffentlichen Bereich,

    • Kompetenzaufteilungen: (Staat) Republik – BürgerInnen,
      → bspw. staatlicher Aufklärung in Schulen vs. Bewusstseinsschaffung und Aufklärung als Teil elterlicher Pflichten und Aufgaben (?), bzw. als Teil einer Zivilgesellschaft (Cannabisvereine)
      → bspw. Mindestalter: gesetzliches Mindestalter vs. Elternrecht betreffend einen jüngeren Mindestalter betr. Cannabiskonsum,

    • Festlegung von Begriffsbestimmungen zur Eingrenzung des Interpretationsspielraums,

    • „Fairness“
      → „faire“ Cannabissteuern- und Cannabislinzenzeneinnahmenverteilungen,

      → „faire“ nicht ausgrenzende (nicht diskriminierende) Lizenzvergabeverfahren,
      → Verhindung eines elitären/geschlossenen System an CannabishändlerInnen und VerkaufstättenbetreiberInnen,

    • „neue“ Interessensvertretung (BerufsspartenvertreterInnen und Sozialpartnerschaft?),

    • versteckte, unterschwellige Ausgrenzungspolitik,

    • Eruierung von Möglichkeiten und Grenzen von Integrations- und Inklussionsmaßnahmen,

    • gleichrankige Erfassung der Bedenkenvi von KritikerInnen und GegnerInnen sowie Argumente von BefürworterInnen,

 

 

Anmerkungen:

 

iWissenschaft „nur“ als „begleitende beratende Ratgeber“, als Fundament zur Entscheidungsfindung aber nicht als Entscheidungsträger.

 

iiAnmerkung: Wie weit eine Cannabislegalisierung ein Motiv für die Wahl einer Partei darstellt, muss jeder für sich selbst entscheiden; Für mich persönlich stellt dies kein entscheidendes Wahlmotiv dar.

 

iii„übergeordnete“ Verbotsbestimmungen
USA: Bundesgesetzliche Verbotsbestimmungen
Commonwealthländer: Commenwealtlaw
Australien: „Bundesgesetz“ www.health.gov.au/health-topics/drugs/about-drugs/drug-laws-in-australia
weltweit: UN-Vertragswerke

 

ivCannabisregulierungsgesetze
Kanada: https://laws-lois.justice.gc.ca/eng/acts/C-24.5/
USA-Kalifornien: https://cannabis.ca.gov/cannabis-regulations/
USA-Washington D.C.: https://dcmj.org/ballot-initiative/
Uruguay: www.loc.gov/law/help/decriminalization-of-narcotics/uruguay.php
Australien/Canberra:

 

vParlamentarischer Legalisierungsprozess, oder BürgerInnenentscheid (vorzugsweise nach Vorbild US/Kalifornien, im Rahmen bundesweiter Wahlen)
Betreffend einer BürgerInnenentscheid nach Vorbild/Muster USA/Kalifornien, gilt folgendes zu berücksichtigen:
o) hierzulande ist dies „Neuland“;
o) Die BürgerInnen hierzulande sind solche umfassenden BürgerInneninitiativen nicht gewöhnt und es gibt keine diesbezügliche Erfahrungen;
o) Es gibt hierzulande keine so ausgeprägte Bürgerrechtsbewegung wie beispielsweise in den Vereinigten Staaten von Amerika (bspw. ACLU),
o) ein solcher BürgerInnenentscheid, bedingt womöglich die Änderungen bzw. Adaptierung von Wahlgesetzen bzw. Wahlverordnungen;

 

viVon „Bedenken“ zu „Lösungsasätzen“
→ regionale Verbote, bspw. in sog. Grenzgebieten (Landesgrenzen, EU- Außengrenzen)
→ zeitliche Verbote: bspw. Verbot des öffentlichen Cannabiskonsum von beispielsweise in der Zeit von 7 bis 21 Uhr,
→ örtliche Verbote, bspw. Konsumverbote sowie Verkaufsstättenverbote im Umfeld von Bildungseinrichtungen, bzw. Einrichtungen für Kinder und Jugendliche im Allgemeinen, sowie allgemeine Konsumerbote an öffentlichen Plätzen (analog den Verboten betreffend Rauchwaren (Tabak) und Alkohol,
→ straßenverkehrsicherheit, bspw.
o) hohes Mindestalter betreffend dem Lenken ein- und mehrspuriger Kraftfahrzeuge von/durch Privatpersonen unter dem Einfluss von Cannabis,
o) Haftpflichtversicherungsschutz betreffend Unfälle mit oder ohne Personenschaden, bei welchen eine/r oder mehrere Unfallbeteiligte unter dem Einfluss von Cannabis stehen; ggf. extra Zusatzversicherung (?)
→ berufsbedingte Verbote, bspw.
o) Personentransportunternehmen (Bahn, Bus, Auto, Flugzeug, Schiff),
o) Sicherheitskräfte, medizinisches Personal, Plfege- und Betreuungspersonal, u.a.,
→ Jugendschutz:
o) höheres gesetzliches Mindestaler (ärztliche Empfehlung: 25 J.),
o) Verbot des Lenkens von Kraftfahrzeugen unter Cannabiseinfluss, analog den diesbezüglichen Bestimmungen hinsichtlich/bei Alkohol,
o) allgemeines Lenkverbot bei Transort von Kindern und Jugendlichen(?),
o) betr. Cannabiskonsum bei Konzerten und Festivals, bzw. in Clubs und Diskotheken, analog den diesbezüglichen Bestimmungen betr. Tabakwaren oder Alkohol (?),
→ gläserner Bürger – gläserne Bürgerin: kein nationales (bundesweites) und
kein eu-weiters CannabiskonsumentInnenregister, wie dies bspw. in Uruguay existiert,
→ langfristiger und nicht-übereilter Legalisierungsprozesses aufgrund fehlender Erfahrung der breiten Bevölkerung mit BürgerInneninitiativen nach Vorbild des kalifornischen BürgerInnenentscheids hinsichtlich der Cannabislegalisierung, sodass es nicht zu einer „Überforderung“ bzw. nicht einer Reiz-/Informationsüberflutung kommt, kein „drüberfahren“ aber auch kein verzögern,
→ objektive und versachlichte Lösungsvorschläge.

 

Erstelle deine eigene Website mit Webador