Großherzogtum Luxemburg

 

  • 2018: Gesetz betr. Medizinisches Cannabisi,1,
    → Cannabis zur „Schmerzlinderung“ / Schmerztherapie,
    → Cannabis zur Therapie von chronischen Leiden (Schmerzen und Spastiken), gegen Übelkeit bei Chemotherapien sowie bei Epilepsieii,

    • jedoch: Verschreibungspflichtigiii,

    • Cannabispflanze (Eigenanbau), Cannabisblüte, Cannabisextrakteiv,

    • Ausbildungsproblematikv

  • Gesetzesnovellierung: Ab Dezember 2019 fallen Cannabisprodukte unter das nationale Tabakgesetzesvi,2

  • politische Ankündigung einer vollständigen Legalisierung von sog. Freizeit-Cannabisvii,

  • Strafrechtsnovelierung: Cannabisbesitz und Konsum soll mittels Geldstrafe (zwischen rd. 250 und 2500 Euro) und nicht mehr mit Gefängnisstrafen geahndet werdenviii,

  • 2020:

    • geplante Evaluierung des Legalisierungskonzeptesix,

    • öffentliche Anhörung im Parlament3 , x,

  • private Cannabis-Petition: Initiator: J. Schmit,

    • Verkaufsmenge: 5g Cannabis pro Person,

    • kein Verkauf an Jugendliche,

  • staatliche Initiative durch das luxemburgische Gesundheitsministeriumsxi,

  • geplante Legalisierung im Jahr 2021xii (urspr. geplant war 2019) jedoch ausschließlich für „Einheimische“ (StaatsbürgerInnen)

  • Umfrage: rd. 56 % befürworten eine (reglementierte) Legalisierung von Cannabis, 18 Prozent sind strikt gegen eine solche Legalisierungxiii,

  • 2019/2020 noch keine Angaben betreffend einer etwaigen Begrenzung des THC-Gehaltsxiv,

  • ggw. legal: Cannabisprodukte mit einem THC-Gehalt von bis zu 0,3%xv,

  • begrenzte monatliche Erwerbsmengen: 30 Gramm Cannabisxvi,xvii, Unter Festhaltung (Erfassung und Speicherung) wer welche Mengen kauft bzw- erwirbtxviii,4

  • geplantes/angedachtes gesetzliches Mindestalter: 18 Jahrexix,

  • geplanter staatlich überwachter CannabisHandelxx,

  • Begleitung des Cannabislegalisierungsprozesses durch eine sog. nationale Cannabisagenturxxi,

  • nationale Produktions- und Verkaufskette unter Aufsicht einer nationalen Cannabisagenturxxii,

  • Vergabe von staatlichen/nationalen Anbaulizenzenxxiii,

  • Cannabisprodukteproduktion mit staatlichen Lizenzenxxiv,

  • geplantes Verbot des Cannabisanbau zuhausexxv , xxvi , xxvii,
    Eigenanbau soll erlaubt werdenxxviii,

  • 145 private aber staatlich vorgegebene Verkaufstellen im gesamten Großherzogtumxxix - 14 staatlich reglementiere Geschäfte6,xxx,

  • Verkauf/Vertrieb auch über CannabisVerkaufsAutomaten7,xxxi,

  • Verkaufsverpackungen

    • mit Kindersicherungenxxxii,

    • vorgebene Verpackungsmengenxxxiii: 3 g, 5 g, 10 g,

    • Angaben betr. Inhaltsstoffe (THC-/CBD)xxxiv,

  • Identitätsfeststellung, Alterskontrolle sowie Überwachung8 bzw. Erfassung der monatlichen Erwerbsmengen mittels Anwendung des nationalen Personenregistersxxxv,9,

  • Voraussetzung: mind 6.monatige (Hauptwohnsitz-)Meldun10g im Großherzogtum, zur Vorbeugung eines sog. Cannabis(-drogen)tourismuses,

  • Verbot des Erwerbs für nicht Einheimische (AusländerInnen, TouristInnen11)xxxvi - Verkaufs-/Erwerbsverbot für nicht Einheimische,

  • Problematik des „unter der Hand-Verkaufs“, aufgrund der rd. 200.000 „ausländischen“ BerufspendlerInnenxxxvii,

  • staatliche/nationale Einkünfte aus der Produktions- und Vermarktungskette12 sollen in die Drogenprävention fließenxxxviii,xxxix,

  • keine Freigabe des öffentlichen Konsums: der Konsum in der Öffentlichkeit bleibt weiterhin eine Straftatxl,

 

  • genannte Gründe für Legalisierung:

    • Eindämmung der Drogenkriminalitätxli, Drogenumfeldkriminalität,

    • Eindämmung der Beschaffungskriminalitätxlii,

    • Eindämmung des illegalen Cannabismarktesxliii, bzw.

    • Austrocknung des Cannabisschwarzmarktesxliv,

    • Entkriminalisierung des Cannabisanbausxlv,

    • Entkriminalisierung des Cannabiskonsumsxlvi,

    • Steuereinnahmenxlvii.

 

 

Quellen:

 

1Anmerkung: Ausbildungsproblematik. Es fehlt(e) an Ausbildungs-/Qualifizierungsmaßnahmen für ÄrztInnen, TherapeutInnen und Co.!
Persönliche Behauptung: Österreich „hinkt“ hier auch massiv hinterher.

 

2Verweis: Schweiz: Cannabis gilt nicht als sog. Tabakersatzstoff und ist gem. Gerichtsentscheidnicht Tabaksteuerpflichtig.

 

3Verweis: „Petition 1031“ (notwendiges Quorum: 4.500 Unterschriften)
Chamber-OnlinePortal https://chd.lu/wps/portal/public/Accueil/TravailALaChambre/Petitions/RoleDesPetitions?action=doPetitionDetail&id=1217
Anmerkung: Transparente Politik , Informationsfreiheit, BürgerInnenbeteiligung, „direkte Demokratie“ usw usw usw

 

4Anmerkung: siehe auch Uruguay;

 

5Anmerkung: je 4 Verkaufsstätten im Kanton Luxemburg-Stadt und Kantom Esch, sowie je
1 Verkaufsstätte in den Kantonen Diekirch, Grevenmacher, Capellen, Mersch und Remich

 

6Anmerkung: nationale „Cannabisplanwirtschaft“,

 

7Anmerkung: sog. Cannabis-Automaten (vgl. Zigaretten-Automaten)

 

8Anmerkung: persönlicher Datenschutz: „Wer“ (u.a. welche staatliche/nationale Behörde) darf auf dieses Register zugreifen?
Perönliche Kritik: Dies könnte auf Ablehnung seitens der CannabiskonusmentInnen stößen, und folglich dazu führen, dass diese Menschen ihr „Gras“ weiterhin am sog. „Schwarzmarkt“ auftreiben.
→ Umgehung der staatliche Namen- und Verkaufsmengenerfassung
(Stw.: „Gläserner Bürger – Gläserne Bürgerin)
→ Problematik des „Unter der Hand Verkaufs“ bzw. Fortbestehen des CannaSchwarzMarktes
→ Problematik bei Wohnortwechseln, wenn ein etwaiger Cannabiskonsum bekannt wird.

 

9Anmerkung: siehe auch Uruguays Legalisierungskonzept.

 

10Anmerkung: Ein auf den (Haupt-)Wohnsitz beschränktes Recht.

 

11Anmerkung: Schaffung eines „Zweitmarktes“ für den nicht gesetzichen Weiterverkauf durch Einheimischen/berichtigten CannabiskäuferInnen an TouristInnen, sowie „Unter-der-Hand-Verkauf“;

 

12Anmerkung: Logo-Vermarktung, Produktvermarktung, Merchandisingprodukte:
möglicher Werbeslogan„There are no kangaroos in Alps; but Weed“

 

i Als Erstes Land Europas. Luxemburg bereit Legalisierung von Cannabis vor.
April 2019, kleine Zeitung;
www.kleinezeitung.at/international/5617790/Als-erstes-Land-Europas_Luxemburg-bereitet-Legalisierung-von

 

ii„Vom Rausch zum Heilmittel.“ Luxemburger Wort (deutshe Ausgabe) 28.Juni 2018, aufgrufen im Juli 2020
https://www.wort.lu/de/politik/vom-rausch-zum-heilmittel-5b3501be182b657ad3b8f306

 

iii„Vom Rausch zum Heilmittel.“ Luxemburger Wort (deutshe Ausgabe) 28.Juni 2018, aufgrufen im Juli 2020
https://www.wort.lu/de/politik/vom-rausch-zum-heilmittel-5b3501be182b657ad3b8f306

 

iv„Vom Rausch zum Heilmittel.“ Luxemburger Wort (deutshe Ausgabe) 28.Juni 2018, aufgrufen im Juli 2020
https://www.wort.lu/de/politik/vom-rausch-zum-heilmittel-5b3501be182b657ad3b8f306

 

v„Vom Rausch zum Heilmittel.“ Luxemburger Wort (deutshe Ausgabe) 28.Juni 2018, aufgrufen im Juli 2020
https://www.wort.lu/de/politik/vom-rausch-zum-heilmittel-5b3501be182b657ad3b8f306

 

vi„Cannabisprodukte fallen künftig unter das Tabakgesetz.“ Luxemburger Wort, 19.September 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.wort.lu/de/business/cannabisprodukte-fallen-kuenftig-unter-das-tabakgesetz-5d83d19bda2cc1784e34bd4c
Lesezugriff beschränkt auf AbonnentInnen

 

viiLegalisierung von Cannabis in Europa. Akutelle Entwicklungen und neue EU-Politik.
https://portalcannabis.com/cannabis/legalisierung-in-europa/

 

viii„„Cannabis Debatte“: Wir müssen unsere Drogenpolitik überdenken.“ Luxemburger Wort (Deutsche Ausgabe), September 2014, aufgerufen im Juli 2020,
https://www.wort.lu/de/politik/cannabis-debatte-wir-muessen-unsere-drogenpolitik-ueberdenken-541b70beb9b3988708066ece

 

ix „Luxemburg will Cannabis erst in zwei Jahren freigeben.“ Hanfjournal, 17.Dezember 2019, aufgerufen im Juli 2020,
https://hanfjournal.de/2019/12/17/luxemburg-will-cannabis-erst-in-zwei-jahren-freigeben/

 

x„Parlament: Cannabis-Debatte findet Endet Juli statt.“ Luxemburger Wort (Deutsche Ausgabe), 27,Juni 2018, aufgerufen im Juli 2020
https://www.wort.lu/de/politik/parlament-cannabis-debatte-findet-ende-juli-statt-5b337606182b657ad3b8f20d

 

xi „Erstes Land in Europa bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“ Welt, 26.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.welt.de/kmpkt/article192485767/Luxemburg-Erstes-Land-in-Europa-bereitet-Cannabis-Legalisierung-vor.html

 

xiiCannabis legal: In diesen Ländern ist Cannabis legal. Chip.de, 18.Feber 2020; aufgerufen im März 2020
https://praxistipps.chip.de/cannabis-legal-in-diesen-laendern-ist-kiffen-erlaubt_111906

 

xiii „56 Prozent in Luxemburg für eine Legalisierung des Cannabis“ Luxemburger Wort (Deutsche Ausgabe), 29.März 2018, aufgerufen im Juli 2020
https://www.wort.lu/de/politik/56-prozent-in-luxemburg-fuer-eine-legalisierung-des-cannabis-5abcac16c1097cee25b862c3

 

xiv „Luxemburg betreibt demnächst eigene Cannabiswirtschaft“. Lucys Rausch. Das Magazin für psychoaktive Kultur. 28.Feber 2020, aufgerufen im Juli 2020
https://lucys-magazin.com/grossherzogtum-luxemburg-betreibt-demnaechst-eigene-cannabiswirtschaft/

 

xv Als Erstes Land Europas. Luxemburg bereit Legalisierung von Cannabis vor.
April 2019, kleine Zeitung;
www.kleinezeitung.at/international/5617790/Als-erstes-Land-Europas_Luxemburg-bereitet-Legalisierung-von

 

xvi„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xvii „Luxemburg betreibt demnächst eigene Cannabiswirtschaft“. Lucys Rausch. Das Magazin für psychoaktive Kultur. 28.Feber 2020, aufgerufen im Juli 2020
https://lucys-magazin.com/grossherzogtum-luxemburg-betreibt-demnaechst-eigene-cannabiswirtschaft/

 

xviii „Luxemburg betreibt demnächst eigene Cannabiswirtschaft“. Lucys Rausch. Das Magazin für psychoaktive Kultur. 28.Feber 2020, aufgerufen im Juli 2020
https://lucys-magazin.com/grossherzogtum-luxemburg-betreibt-demnaechst-eigene-cannabiswirtschaft/

 

xix „Keine Strafen mehr fürs Kiffen: Luxemburg legalisiert Cannabis.“ Kurier, 07.08.2019, aufgerufen im Juli 2020,
kurier.at/chronik/welt/keine-strafe-fuers-kiffen-luxemburg-legalisiert-cannabis/400572683

 

xx „Keine Strafen mehr fürs Kiffen: Luxemburg legalisiert Cannabis.“ Kurier, 07.08.2019, aufgerufen im Juli 2020,
kurier.at/chronik/welt/keine-strafe-fuers-kiffen-luxemburg-legalisiert-cannabis/400572683

 

xxi„Anbau, Verkauf und Konsum. Luxemburg bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“
Saarbrückner Zeitung (Partner von RP Online), 24.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.saarbruecker-zeitung.de/saarland/blickzumnachbarn/subdir/luxemburg-will-cannabis-legalisieren_aid-38393345

 

xxii „Luxemburg will als erstes europäisches Land Cannabis legalisieren.“ WeedGourmet, 19.August 2019, aufgerufe im Juli 2020
www.weed-gourmet.com/magazin/news/luxemburg-will-als-erstes-europaeisches-land-cannabis-legalisieren/

 

xxiii „Keine Strafen mehr fürs Kiffen: Luxemburg legalisiert Cannabis.“ Kurier, 07.08.2019, aufgerufen im Juli 2020,
kurier.at/chronik/welt/keine-strafe-fuers-kiffen-luxemburg-legalisiert-cannabis/400572683

 

xxiv „Luxemburg betreibt demnächst eigene Cannabiswirtschaft“. Lucys Rausch. Das Magazin für psychoaktive Kultur. 28.Feber 2020, aufgerufen im Juli 2020
https://lucys-magazin.com/grossherzogtum-luxemburg-betreibt-demnaechst-eigene-cannabiswirtschaft/

 

xxv „Keine Strafen mehr fürs Kiffen: Luxemburg legalisiert Cannabis.“ Kurier, 07.08.2019, aufgerufen im Juli 2020,
kurier.at/chronik/welt/keine-strafe-fuers-kiffen-luxemburg-legalisiert-cannabis/400572683

 

xxvi „Erstes Land in Europa bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“ Welt, 26.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.welt.de/kmpkt/article192485767/Luxemburg-Erstes-Land-in-Europa-bereitet-Cannabis-Legalisierung-vor.html

 

xxvii„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xxviii „Erstes Land in Europa bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“ Welt, 26.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.welt.de/kmpkt/article192485767/Luxemburg-Erstes-Land-in-Europa-bereitet-Cannabis-Legalisierung-vor.html

 

xxix„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xxx „Luxemburg betreibt demnächst eigene Cannabiswirtschaft“. Lucys Rausch. Das Magazin für psychoaktive Kultur. 28.Feber 2020, aufgerufen im Juli 2020
https://lucys-magazin.com/grossherzogtum-luxemburg-betreibt-demnaechst-eigene-cannabiswirtschaft/

 

xxxi Als Erstes Land Europas. Luxemburg bereit Legalisierung von Cannabis vor.
April 2019, kleine Zeitung;
https://www.kleinezeitung.at/international/5617790/Als-erstes-Land-Europas_Luxemburg-bereitet-Legalisierung-von

 

xxxii„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xxxiii„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xxxiv„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xxxv„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xxxvi „Keine Strafen mehr fürs Kiffen: Luxemburg legalisiert Cannabis.“ Kurier, 07.08.2019, aufgerufen im Juli 2020,
kurier.at/chronik/welt/keine-strafe-fuers-kiffen-luxemburg-legalisiert-cannabis/400572683

 

xxxvii „Keine Strafen mehr fürs Kiffen: Luxemburg legalisiert Cannabis.“ Kurier, 07.08.2019, aufgerufen im Juli 2020,
kurier.at/chronik/welt/keine-strafe-fuers-kiffen-luxemburg-legalisiert-cannabis/400572683

 

xxxviii „Keine Strafen mehr fürs Kiffen: Luxemburg legalisiert Cannabis.“ Kurier, 07.08.2019, aufgerufen im Juli 2020,
kurier.at/chronik/welt/keine-strafe-fuers-kiffen-luxemburg-legalisiert-cannabis/400572683

 

xxxix „Erstes Land in Europa bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“ Welt, 26.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.welt.de/kmpkt/article192485767/Luxemburg-Erstes-Land-in-Europa-bereitet-Cannabis-Legalisierung-vor.html

 

xl „Luxemburg betreibt demnächst eigene Cannabiswirtschaft“. Lucys Rausch. Das Magazin für psychoaktive Kultur. 28.Feber 2020, aufgerufen im Juli 2020
https://lucys-magazin.com/grossherzogtum-luxemburg-betreibt-demnaechst-eigene-cannabiswirtschaft/

 

xli „Erstes Land in Europa bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“ Welt, 26.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.welt.de/kmpkt/article192485767/Luxemburg-Erstes-Land-in-Europa-bereitet-Cannabis-Legalisierung-vor.html

 

xlii „Erstes Land in Europa bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“ Welt, 26.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.welt.de/kmpkt/article192485767/Luxemburg-Erstes-Land-in-Europa-bereitet-Cannabis-Legalisierung-vor.html

 

xliii „Erstes Land in Europa bereitet Cannabis-Legalisierung vor.“ Welt, 26.April 2019, aufgerufen im Juli 2020
www.welt.de/kmpkt/article192485767/Luxemburg-Erstes-Land-in-Europa-bereitet-Cannabis-Legalisierung-vor.html

 

xliv „Luxemburg will als erstes europäisches Land Cannabis legalisieren.“ WeedGourmet, 19.August 2019, aufgerufe im Juli 2020
www.weed-gourmet.com/magazin/news/luxemburg-will-als-erstes-europaeisches-land-cannabis-legalisieren/

 

xlv„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xlvi„Gesundheit. Plantagen und 14 Ausgabestellen.“ Volksfreund (Partner von RP Online), 02.März 2020, Aufgerufen im Juli 2020
www.volksfreund.de/region/luxemburg/neues-zu-den-cannabis-plaenen-in-luxemburg_aid-49319317

 

xlvii „Luxemburg will als erstes europäisches Land Cannabis legalisieren.“ WeedGourmet, 19.August 2019, aufgerufe im Juli 2020
www.weed-gourmet.com/magazin/news/luxemburg-will-als-erstes-europaeisches-land-cannabis-legalisieren/